VERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3826935 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3826935
- Anmeldenummer
- EP19742711
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.2019
- Veröffentlicht
- 02.06.2021
- Erteilt
- 04.10.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 9262018 26.07.2018CH 14552018 26.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/069197 17.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/020713 30.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 04.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMITH, Mark
Cheltenham Gloucestershire GL53 7BJ, GB
DRUITT, Rodney
Bath Somerset BA1 2UD, GB
DIMOND, James
Tewkesbury Gloucestershire GL20 8PF, GB
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