EIGENSICHERE DYNAMISCHE BREMSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3826956 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3826956
- Anmeldenummer
- EP19786386
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2019
- Veröffentlicht
- 02.06.2021
- Erteilt
- 10.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 11.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B66D 1/74 (2006.01)A01G 23/099 (2006.01)
- Priorität
- IT 201800007480 24.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/055969 12.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/021379 30.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 21.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 30.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2024 → 31.07.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2024
- 10.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
Beteiligte
Inhaberin
35026 Conselve (PD), IT
Erfinderin/Erfinder
35026 Conselve (PD), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.