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Europäisches Patent · EP3826969 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3826969
- Anmeldenummer
- EP19742058
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2019
- Veröffentlicht
- 02.06.2021
- Erteilt
- 22.05.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C03C 3/083 (2006.01)C03C 11/00 (2006.01)C03B 9/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 18185918 26.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/069865 24.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/020921 30.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 12.03.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- BASF SE, Carl-Bosch-Strasse 38, 67056 Ludwigshafen am Rhein, Deutschland → Omya International AG, Baslerstrasse 42, 4665 Oftringen
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 22.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OLBERT, Gerhard
67056 Ludwigshafen, DE
PASIN E MATOS, Laila Raquel
67056 Ludwigshafen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.