HYDRAULISCHER BYPASS FÜR EINE ARBEITSMASCHINE
Europäisches Patent · EP3827137 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3827137
- Anmeldenummer
- EP19750206
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.2019
- Veröffentlicht
- 02.06.2021
- Erteilt
- 15.02.2023
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 3/43 (2006.01)E02F 9/20 (2006.01)E02F 9/22 (2006.01)F04B 49/06 (2006.01)F15B 11/042 (2006.01)F15B 11/08 (2006.01)G05B 13/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201862703215 P 25.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/043453 25.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/023756 30.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 27.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
- 15.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COOMBS, Jason R.
Bismarck, ND 58504, US
YOUNG, Charles
Bismarck, ND 58503, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.