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Europäisches Patent · EP3827170 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3827170
Anmeldenummer
EP19744680
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.2019
Veröffentlicht
02.06.2021
Erteilt
02.04.2025
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 2/10 (2006.01)
F04C 23/00 (2006.01)
F04D 9/00 (2006.01)
Priorität
DE 102018212497 26.07.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/069825 23.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/020902 30.01.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  3. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Eckerle Technologies GmbH

Otto-Eckerle-Str. 6, 76316 Malsch, DE

Erfinderin/Erfinder

PIPPES, Reinhard

75015 Bretten-Sprantal, DE

BOHR, Artur

71111 Waldenbusch, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.