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Europäisches Patent · EP3827218 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3827218
- Anmeldenummer
- EP19749532
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.2019
- Veröffentlicht
- 02.06.2021
- Erteilt
- 23.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 22.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G01B 21/04 (2006.01)G05B 19/409 (2006.01)
- Priorität
- US 201862702051 P 23.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/043048 23.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/023515 30.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 21.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Landstrasse 124, 9490 Vaduz, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2024
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WITKOS, Paul
Middletown, RI 02842, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.