PARASOL AVEC COMPARTIMENTS DE RANGEMENT

Europäisches Patent · EP3827693 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3827693
Anmeldenummer
EP20209310
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2020
Veröffentlicht
02.06.2021
Erteilt
29.06.2022
Schutz endet spätestens
22.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A45B 25/00 (2006.01)
A45B 25/02 (2006.01)
Priorität
FR 1913551 29.11.2019
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2025

  2. 24.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 10.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

  5. 29.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

Beteiligte

Inhaberin

Castro Y Pena, Manuel

Rue Victor Rauter 235, 1070 Bruxelles, BE

Erfinderin/Erfinder

Castro Y Pena, Manuel

1070 Bruxelles, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.