RADIOTHERAPIEGERÄT

Europäisches Patent · EP3827880 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3827880
Anmeldenummer
EP19851334
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2019
Veröffentlicht
02.06.2021
Erteilt
08.05.2024
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 5/10 (2006.01)
Priorität
CN 201810977446 24.08.2018
PCT-Anmeldung
PCT/CN2019/092506 24.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/038093 27.02.2020
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025

  2. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  3. 08.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LIU, Haifeng

Xi'an, Shaanxi 710018, CN

LI, Daliang

Xi'an, Shaanxi 710018, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.