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Europäisches Patent · EP3827882 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3827882
Anmeldenummer
EP20210005
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.2020
Veröffentlicht
02.06.2021
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
25.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61N 5/10 (2006.01)
A61B 6/00 (2024.01)
Priorität
DE 102019132299 28.11.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

gKteso MedSolutions GmbH

Bahnhofstr. 4, 90592 Schwarzenbruck, DE

Erfinderin/Erfinder

GIEB, Klaus

91058 Erlangen, DE

UELTZHÖFFER, Stefan

92348 Berg b.NM i.d.OPf., DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.