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Europäisches Patent · EP3827930 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3827930
Anmeldenummer
EP21151968
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.2019
Veröffentlicht
02.06.2021
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
15.01.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B25F 5/02 (2006.01)
B23Q 11/00 (2006.01)
Priorität
GB 201800896 19.01.2018
Abgezweigt von
EP19152054
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Black & Decker, Inc.

Black & Decker Inc.

1000 Stanley Drive, New Britain, CT 06053, US

Erfinderin/Erfinder

HEIMRICH, Tim

65520 Bad Camberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.