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Europäisches Patent · EP3827943 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3827943
Anmeldenummer
EP19000535
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2019
Veröffentlicht
02.06.2021
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
26.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B26D 3/08 (2006.01)
B26D 7/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

  2. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

González, Manuel

08960 Sant Just Desvern (Barcelona), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.