FORMKOMPONENTE MIT EINER RÜCKSTANDSREINIGUNGSFUNKTION
Europäisches Patent · EP3827959 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3827959
- Anmeldenummer
- EP21151098
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2012
- Veröffentlicht
- 02.06.2021
- Erteilt
- 26.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 19.06.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B29C 45/34 (2006.01)B29C 33/72 (2006.01)B29C 45/80 (2006.01)B29C 45/17 (2006.01)B29C 45/33 (2006.01)
- Priorität
- US 201161514931 P 04.08.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KMOCH, Sven
54518 Platten, DE
WITZ, Jean-Christophe
57970 Yutz, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.