BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3828033 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3828033
Anmeldenummer
EP21152159
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2017
Veröffentlicht
02.06.2021
Erteilt
24.04.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60Q 3/217 (2017.01)
F21V 8/00 (2006.01)
F21V 17/00 (2006.01)
G02B 6/42 (2006.01)
F21Y 115/10 (2016.01)
Priorität
JP 2016020131 04.02.2016
JP 2016020132 04.02.2016
Abgezweigt von
EP17747418
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 05.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

  3. 24.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

TS Tech Co., Ltd

TS Tech Co., Ltd.

7-27, Sakae-cho 3-chome, Asaka-shi, Saitama 351-0012, JP

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Masanori

Shioya-gun, Tochigi 329-1217, JP

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