SITZSCHALENVERSTELLSYSTEM FÜR SCHLEUDERSITZE

Europäisches Patent · EP3828084 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3828084
Anmeldenummer
EP20200403
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2020
Veröffentlicht
02.06.2021
Erteilt
12.04.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64D 11/06 (2006.01)
B60N 2/18 (2006.01)
Priorität
US 201916697753 27.11.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 21.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024

  3. 12.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023

Beteiligte

Inhaberin

AMI Industries, Inc.

1275 North Newport Road, Colorado Springs, CO 80916, US

Erfinderin/Erfinder

HOLSTINE, Steve

Colorado Springs, CO Colorado 80920, US

KELLEY, Ryan Matthew

Rockford, IL Illinois 61108, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.