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Europäisches Patent · EP3828381 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3828381
- Anmeldenummer
- EP19885828
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.10.2019
- Veröffentlicht
- 02.06.2021
- Erteilt
- 25.06.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21C 41/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018213908 14.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/042497 30.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/100586 22.05.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UETAKE Masaaki
Tokyo 107-8414, JP
KODAMA Yuichi
Tokyo 107-8414, JP
KAWAI Kazunari
Tokyo 107-8414, JP
TERADA Shinichi
Tokyo 107-8414, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.