DREHDURCHFÜHRUNG

Europäisches Patent · EP3828431 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3828431
Anmeldenummer
EP20202683
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2020
Veröffentlicht
02.06.2021
Erteilt
08.06.2022
Schutz endet spätestens
19.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F16D 9/10 (2006.01)
F16L 27/08 (2006.01)
Priorität
DE 102019218288 26.11.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  4. 19.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023

  5. 08.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Szam, Peter

89547 Gerstetten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.