ELEKTRISCHES VENTIL
Europäisches Patent · EP3828450 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3828450
- Anmeldenummer
- EP19841217
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2019
- Veröffentlicht
- 02.06.2021
- Erteilt
- 29.05.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 27/00 (2006.01)F16K 31/04 (2006.01)F16K 47/02 (2006.01)F16K 27/02 (2006.01)F16K 47/08 (2006.01)F25B 41/31 (2021.01)
- Priorität
- JP 2018139805 25.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/028457 19.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/022214 30.01.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 29.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HISHIYA, Kohei
Tokyo 158-0082, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.