OPTISCHES WELLENLEITERELEMENT, OPTISCHER MODULATOR, OPTISCHES MODULATIONSMODUL UND OPTISCHE ÜBERTRAGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3828623 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3828623
Anmeldenummer
EP20209958
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.2020
Veröffentlicht
02.06.2021
Erteilt
17.01.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02F 1/03 (2006.01)
G02F 1/035 (2006.01)
G02F 1/225 (2006.01)
G02B 6/125 (2006.01)
Priorität
JP 2019215454 28.11.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 27.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024

  3. 17.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUGAMATA, Toru

Tokyo, 102-8465, JP

MOTOYA, Masayuki

Tokyo, 102-8465, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.