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Europäisches Patent · EP3828639 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3828639
Anmeldenummer
EP20209774
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2020
Veröffentlicht
02.06.2021
Erteilt
27.09.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03G 15/20 (2006.01)
G03G 21/16 (2006.01)
Priorität
JP 2019216718 29.11.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

  2. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 27.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023

Beteiligte

Inhaberin

KYOCERA DOCUMENT SOLUTIONS INC.

KYOCERA Document Solutions Inc.

1-2-28, Tamatsukuri, Chuo-ku, Osaka-shi, Osaka 540-8585, JP

Erfinderin/Erfinder

SATO, Takehiro

Osaka-shi, Osaka, 540-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.