STEUERENDGERÄT
Europäisches Patent · EP3828738 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3828738
- Anmeldenummer
- EP19840156
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2019
- Veröffentlicht
- 02.06.2021
- Erteilt
- 21.08.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 9/40 (2022.01)G06F 21/12 (2013.01)G06F 21/44 (2013.01)G06F 21/62 (2013.01)H04W 12/08 (2021.01)
- Priorität
- JP 2018138666 24.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/019808 17.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/021828 30.01.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAMURA, Keiji
Osaka-shi, Osaka 532-0003, JP
MURATA, Sosuke
Osaka-shi, Osaka 530-0014, JP
YOKOYAMA, Kazuhisa
Osaka-shi, Osaka 530-0014, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.