TEMPERATURABHÄNGIGER SCHALTER

Europäisches Patent · EP3828912 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3828912
Anmeldenummer
EP20206380
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2020
Veröffentlicht
02.06.2021
Erteilt
18.06.2025
Schutz endet spätestens
08.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H01H 37/54 (2006.01)
H01H 9/04 (2006.01)
H01H 37/04 (2006.01)
Priorität
DE 102019132433 29.11.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026

  2. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  3. 17.07.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    WITTE, WELLER & PARTNER, Patentanwälte mbB, Phoenixbau, Königstraße 5, 70173 Stuttgart, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2025

  4. 18.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hofsaess, Marcel P.

99707 Kyffhäuserland Ortsteil Steintahleben, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.