VERFAHREN IN EINEM VERSTÄRKERSYSTEM
Europäisches Patent · EP3829079 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3829079
- Anmeldenummer
- EP20212117
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.2013
- Veröffentlicht
- 02.06.2021
- Erteilt
- 02.11.2022
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04B 7/155 (2006.01)H04W 16/14 (2009.01)H04W 84/00 (2009.01)H04W 84/04 (2009.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 13.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
- 02.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUMMETZ, Thomas
86477 Adelsried, DE
EISENWINTER, Stefan
86675 Buchdorf, DE
DUSSMANN, Alfons
86688 Gansheim, DE
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