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Europäisches Patent · EP3829348 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3829348
- Anmeldenummer
- EP19745160
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2019
- Veröffentlicht
- 09.06.2021
- Erteilt
- 31.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 30.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A24C 5/18 (2006.01)
- Priorität
- EP 18187372 03.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/070626 31.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/025671 06.02.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 09.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2024
- 07.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
40069 Bologna, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.