ALTERNATIVE VORRICHTUNG ZUR EINSTELLUNG EINER DOSIERUNG MIT EINEM HEBEMECHANISMUS FÜR EINE VORRICHTUNG ZUM VERABREICHEN EINES PRODUKTS
Europäisches Patent · EP3829679 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3829679
- Anmeldenummer
- EP19735645
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2019
- Veröffentlicht
- 09.06.2021
- Erteilt
- 29.06.2022
- Schutz endet spätestens
- 30.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/24 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- EP 18186335 30.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/055547 01.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/026050 06.02.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 10.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
- 25.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2022
- 29.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.