ALTERNATIVE VORRICHTUNG ZUR EINSTELLUNG EINER DOSIERUNG MIT EINEM HEBEMECHANISMUS FÜR EINE VORRICHTUNG ZUM VERABREICHEN EINES PRODUKTS

Europäisches Patent · EP3829679 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3829679
Anmeldenummer
EP19735645
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.2019
Veröffentlicht
09.06.2021
Erteilt
29.06.2022
Schutz endet spätestens
30.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A61M 5/24 (2006.01)
A61M 5/315 (2006.01)
Priorität
EP 18186335 30.07.2018
PCT-Anmeldung
PCT/IB2019/055547 01.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/026050 06.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  5. 10.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

  6. 25.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2022

  7. 29.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.