VENTILKOMPONENTE UND VENTILANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3829691 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3829691
Anmeldenummer
EP19759677
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.2019
Veröffentlicht
09.06.2021
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
29.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
A61M 39/06 (2006.01)
Priorität
GB 201812367 30.07.2018
PCT-Anmeldung
PCT/GB2019/052130 30.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/025945 06.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

VASCUTEK LIMITED

Vascutek Limited

Newmains Avenue Inchinnan, Renfrewshire, Strathclyde PA4 9RR, GB

Erfinderin/Erfinder

KING, John

Strathclyde G72 9DY, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.