FILTERPATRONE MIT EINRASTGLIEDERN

Europäisches Patent · EP3829741 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3829741
Anmeldenummer
EP19742494
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2019
Veröffentlicht
09.06.2021
Erteilt
24.07.2024
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 29/15 (2006.01)
Priorität
IT 201800007689 31.07.2018
PCT-Anmeldung
PCT/IB2019/056110 17.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/026059 06.02.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 04.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

  3. 24.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

UFI Filters S.p.A.

Ufi Filters s.p.a.

Via Europa 26, 46047 Porto Mantovano (Mantova), IT

Erfinderin/Erfinder

GIRONDI, Giorgio

46047 Porto Mantovano, Mantova (MN), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.