GLEITSCHLEIFKÖRPER
Europäisches Patent · EP3829814 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3829814
- Anmeldenummer
- EP19780147
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2019
- Veröffentlicht
- 09.06.2021
- Erteilt
- 19.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 10.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B24B 31/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018007188 11.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/000264 11.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/052797 19.03.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 30.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 20.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2024
- 19.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
92660 Neustadt an der Waldnaab, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.