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Europäisches Patent · EP3830303 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3830303
- Anmeldenummer
- EP19742408
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2019
- Veröffentlicht
- 09.06.2021
- Erteilt
- 21.12.2022
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C21B 7/10 (2006.01)F27B 1/24 (2006.01)F27D 9/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 18186883 01.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/070282 26.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/025508 06.02.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 08.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
- 21.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OLIVIERI, Stefano
16154 Genova, IT
CRAVINO, Fabio
16011 Arenzano, IT
MICHELETTI, Lorenzo
57022 Castagneto Carducci, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.