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Europäisches Patent · EP3830410 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3830410
- Anmeldenummer
- EP18748906
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2018
- Veröffentlicht
- 09.06.2021
- Erteilt
- 18.05.2022
- Schutz endet spätestens
- 30.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F03D 1/04 (2006.01)F03D 3/02 (2006.01)F03D 13/20 (2016.01)F03D 80/70 (2016.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/070647 31.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/025106 06.02.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 14.10.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2024 → 31.07.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 29.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 29.07.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2022
- 18.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.