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Europäisches Patent · EP3830427 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3830427
- Anmeldenummer
- EP19745133
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.2019
- Veröffentlicht
- 09.06.2021
- Erteilt
- 21.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 24.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F15B 15/22 (2006.01)
- Priorität
- GB 201812316 27.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/070075 25.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/021027 30.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2026
- 13.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 05.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024
- 28.03.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2024
- 21.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
2150 AD Nieuw-Vennep, NL
2150 AD Nieuw-Vennep, NL
2150 AD Nieuw- Vennep, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.