GETRIEBE UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINER ERSTEN ODER EINER ZWEITEN VARIANTE EINES GETRIEBES
Europäisches Patent · EP3830449 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3830449
- Anmeldenummer
- EP19745049
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2019
- Veröffentlicht
- 09.06.2021
- Erteilt
- 06.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 18.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F16H 57/021 (2012.01)F16H 57/023 (2012.01)
- Priorität
- DE 102018005933 30.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/025240 19.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/025165 06.02.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 17.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 07.09.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2023
- 06.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
76698 Ubstadt-Weiher, DE
74015 Bretten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.