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Europäisches Patent · EP3830703 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3830703
Anmeldenummer
EP19845010
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.2019
Veröffentlicht
09.06.2021
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
23.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G06F 12/14 (2006.01)
G06F 21/60 (2013.01)
Priorität
US 201816054913 03.08.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/043291 24.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/028120 06.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WALLACH, Steven Jeffrey

Dallas, Texas 75219, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.