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Europäisches Patent · EP3830958 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3830958
Anmeldenummer
EP19843109
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2019
Veröffentlicht
09.06.2021
Erteilt
10.09.2025
Schutz endet spätestens
26.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
H03K 3/02 (2006.01)
Priorität
US 201816054886 03.08.2018
PCT-Anmeldung
PCT/CN2019/098052 27.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/024889 06.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

  2. 10.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CONNELL, Lawrence E

Plano, Texas 75024, US

MCHUGH, Timothy

Plano, Texas 75024, US

CHADALAWADA, Ramesh

Plano, Texas 75024, US

IEHL, Brian

Plano, Texas 75024, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.