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Europäisches Patent · EP3830978 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3830978
- Anmeldenummer
- EP19739945
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2019
- Veröffentlicht
- 09.06.2021
- Erteilt
- 04.05.2022
- Gelöscht
- 23.02.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04B 7/185 (2006.01)H04W 72/04 (2009.01)
- Priorität
- US 201862712295 P 31.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/067776 02.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/025240 06.02.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023
- 23.02.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 04.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DE BIE, Ulrik
9120 Beveren, BE
CHRISTOPOULOS, Dimitrios
2000 Antwerpen, BE
BREYNAERT, Dirk
9100 Sint-Niklaas, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.