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Europäisches Patent · EP3831089 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3831089
Anmeldenummer
EP19844943
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2019
Veröffentlicht
09.06.2021
Erteilt
24.09.2025
Schutz endet spätestens
15.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
H04Q 9/04 (2006.01)
H04W 12/50 (2021.01)
G06F 3/16 (2006.01)
H04W 76/14 (2018.01)
Priorität
US 201816049976 31.07.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/041956 16.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/028033 06.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  2. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SASSENRATH, Carl

Ukiah, California 95482, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.