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Europäisches Patent · EP3831248 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3831248
- Anmeldenummer
- EP21154609
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2019
- Veröffentlicht
- 09.06.2021
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A47D 13/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201862729721 P 11.09.2018
- Abgezweigt von
- EP19196709
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAYLOR, Andrew J.
Mohnton, PA 19543, US
SACK, Daniel A.
Pottstown, PA 19465, US
BOWERS, Patrick J. G.
Hockessin, DE 19707, US
HARTENSTINE, Curtis M.
Birdsboro, PA 19508, US
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