ELEKTRISCHE ARBEITSMASCHINE

Europäisches Patent · EP3831538 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3831538
Anmeldenummer
EP19841577
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2019
Veröffentlicht
09.06.2021
Erteilt
06.12.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25F 5/00 (2006.01)
A47L 9/28 (2006.01)
B27G 3/00 (2006.01)
Priorität
JP 2018141027 27.07.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/015941 12.04.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/021787 30.01.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 16.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

  3. 06.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ITO Tatsuya

Hitachinaka-City, Ibaraki 312-8502, JP

HAYAMA Yoshimasa

Hitachinaka-City, Ibaraki 312-8502, JP

HARADA Kenta

Hitachinaka-City, Ibaraki 312-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.