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Europäisches Patent · EP3831552 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3831552
Anmeldenummer
EP19867875
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2019
Veröffentlicht
09.06.2021
Erteilt
04.03.2026
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25J 15/08 (2006.01)
B25J 9/16 (2006.01)
B25J 13/08 (2006.01)
B25J 15/02 (2006.01)
Priorität
JP 2018180741 26.09.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/009562 11.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/066061 02.04.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

OMRON Corporation

Shiokoji-dori, Shimogyo-ku, Kyoto-shi Kyoto 600-8530, JP

Erfinderin/Erfinder

NABETO, Misato

Kyoto-shi, Kyoto 600-8530, JP

DOI, Sayaka

Kyoto-shi, Kyoto 600-8530, JP

KOGA, Hiroki

Kyoto-shi, Kyoto 600-8530, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.