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Europäisches Patent · EP3831733 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3831733
Anmeldenummer
EP20209929
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2020
Veröffentlicht
09.06.2021
Erteilt
26.10.2022
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/50 (2006.01)
B65D 71/72 (2006.01)
Priorität
GB 201917122 25.11.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 06.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023

  3. 26.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TOPFER, Kevin

Nottingham, Nottinghamshire NG6 8WR, GB

DAVIS, Nigel

Nottingham, Nottinghamshire NG9 3QL, GB

YATES, David

Nottingham, Nottinghamshire NG6 8WR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.