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Europäisches Patent · EP3831896 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3831896
- Anmeldenummer
- EP20211787
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.12.2020
- Veröffentlicht
- 09.06.2021
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- C09D 5/08 (2006.01)C09D 5/24 (2006.01)H01B 1/12 (2006.01)C08G 61/12 (2006.01)C09D 165/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201916703415 04.12.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KINLEN, Patrick John
Chicago, Illinois 60606-1596, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.