NÄHMASCHINE MIT EINFÄDELVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3831996 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3831996
- Anmeldenummer
- EP19844429
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2019
- Veröffentlicht
- 09.06.2021
- Erteilt
- 02.08.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 87/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018144593 31.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/023440 13.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/026603 06.02.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 02.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AZUMA, Toyohiro
Hachioji-shi Tokyo 193-0941, JP
MAEDA, Koji
Hachioji-shi Tokyo 193-0941, JP
SAWADA, Takuya
Hachioji-shi Tokyo 193-0941, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.