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Europäisches Patent · EP3832015 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3832015
Anmeldenummer
EP20205347
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.2020
Veröffentlicht
09.06.2021
Erteilt
15.03.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 19/23 (2006.01)
E01C 19/28 (2006.01)
E02D 3/026 (2006.01)
E02D 3/074 (2006.01)
Priorität
DE 102019132917 04.12.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 24.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024

  3. 15.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023

Beteiligte

Inhaberin

Hamm AG

Hammstrasse 1, 95643 Tirschenreuth, DE

Erfinderin/Erfinder

Meixner, Franz

95643 Tirschenreuth, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.