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Europäisches Patent · EP3832019 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3832019
Anmeldenummer
EP19844731
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2019
Veröffentlicht
09.06.2021
Erteilt
30.08.2023
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 19/48 (2006.01)
G05D 1/02 (2020.01)
G06T 1/00 (2006.01)
G06T 7/00 (2017.01)
G01B 11/02 (2006.01)
G01B 11/25 (2006.01)
G01S 15/93 (2020.01)
G08G 1/16 (2006.01)
Priorität
JP 2018146898 03.08.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/030418 02.08.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/027314 06.02.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 10.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

  3. 30.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAKAKIBARA, Akira

Chiba-shi, Chiba 263-0001, JP

BABA, Nobuyuki

Chiba-shi, Chiba 263-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.