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Europäisches Patent · EP3832028 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3832028
- Anmeldenummer
- EP19844831
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2019
- Veröffentlicht
- 09.06.2021
- Erteilt
- 27.12.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/20 (2006.01)E02F 9/16 (2006.01)F16D 1/02 (2006.01)F16D 1/033 (2006.01)G05G 1/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018144609 31.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/029671 29.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/027057 06.02.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 06.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
- 27.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHIRATANI, Ryuji
Chiba-shi, Chiba 263-0001, JP
KUROKAWA, Hiroyuki
Chiba-shi, Chiba 263-0001, JP
ARAGAKI, Hajime
Chiba-shi, Chiba 263-0001, JP
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