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Europäisches Patent · EP3832036 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3832036
- Anmeldenummer
- EP19920009
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.11.2019
- Veröffentlicht
- 09.06.2021
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- E02F 9/26 (2006.01)E02F 9/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019049600 18.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/043077 01.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/188873 24.09.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIINA, Takeshi
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.