ABSCHLUSSPROFIL
Europäisches Patent · EP3832050 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3832050
- Anmeldenummer
- EP20211229
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2020
- Veröffentlicht
- 09.06.2021
- Erteilt
- 22.03.2023
- Schutz endet spätestens
- 01.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E04F 13/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019132695 02.12.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 31.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 23.03.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 22.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
76437 Rastatt, DE
76461 Muggensturm, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.