FÜHRUNGSPROFIL FÜR EIN FENSTER ODER EINE TÜR MIT EINEM ROLLLADENKASTEN

Europäisches Patent · EP3832065 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3832065
Anmeldenummer
EP20211260
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.2020
Veröffentlicht
09.06.2021
Erteilt
07.06.2023
Schutz endet spätestens
01.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E06B 9/58 (2006.01)
Priorität
DE 202019106733 U 03.12.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 06.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

  4. 09.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024

  5. 13.07.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2023

  6. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Brünemann, Dirk

48324 Sendenhorst, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.