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Europäisches Patent · EP3832110 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3832110
Anmeldenummer
EP20206482
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2020
Veröffentlicht
09.06.2021
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
08.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F02C 7/36 (2006.01)
F16H 57/08 (2006.01)
F16H 1/28 (2006.01)
Priorität
GB 201917776 05.12.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Rolls-Royce Plc

Rolls-Royce plc

Kings Place, 90 York Way, London N1 9FX, GB

Erfinderin/Erfinder

Spruce, Mark

Derby, Derbyshire DE24 8BJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.