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Europäisches Patent · EP3832115 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3832115
Anmeldenummer
EP20211205
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.2020
Veröffentlicht
09.06.2021
Erteilt
24.04.2024
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02D 9/10 (2006.01)
F02D 11/10 (2006.01)
F02D 17/02 (2006.01)
F02D 41/00 (2006.01)
Priorität
JP 2019219688 04.12.2019
JP 2019219689 04.12.2019
JP 2019219690 04.12.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 05.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

  3. 24.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

Mikuni Corporation

MIKUNI CORPORATION

13-11, Sotokanda 6-chome, Chiyoda-ku Tokyo 101-0021, JP

Erfinderin/Erfinder

TANAKA, Isamu

Kanagawa, 250-0055, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.