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Europäisches Patent · EP3832122 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3832122
- Anmeldenummer
- EP20205346
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.11.2020
- Veröffentlicht
- 09.06.2021
- Erteilt
- 28.05.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 37/00 (2006.01)B60K 15/063 (2006.01)B60K 15/073 (2006.01)E01C 19/00 (2006.01)F02M 37/10 (2006.01)F02M 37/18 (2006.01)B60K 15/03 (2006.01)B60K 15/077 (2006.01)E01C 19/22 (2006.01)F02M 37/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019133272 06.12.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 09.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026
- 28.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Köstler, Gerd
95643 Tirschenreuth, DE
Reber, Stefan
92715 Püchersreuth, DE
Landstorfer, Armin
95666 Mitterteich, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.